FDP Ratsfraktion & Stadtverband

Ein starkes Team für unsere Stadt Lünen.

Lünen kann mehr!

Wir begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten!

Sie finden hier umfassende Informationen über uns und unsere politische Arbeit für Lünen. Des Weiteren berichten wir über die politischen Inhalte der Liberalen auf Landes- und Bundesebene.

Ihre FDP Fraktion im Rat der Stadt Lünen und Ihr FDP Stadtverband Lünen

FDP-Bürgertelefon

Die FDP-Fraktion Lünen schaltet immer dienstags von 18.00 bis 20.00 Uhr ihr Bürgertelefon. Unter der Rufnummer 0231 13018471 ist abwechselnd ein Rats- oder Ausschussmitglied für alle Lüner Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Fragen, Kritik und Anregungen auch gerne per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

Frühkindliche Bildung

Kita-Qualität vor Elternbeitragsfreiheit

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung hat gezeigt, dass sich die Eltern deutliche Qualitätsverbesserungen in den Kindertageseinrichtungen wünschen. Die Freien Demokraten pflichten dem bei. FDP-Familienpolitiker Marcel Hafke fordert daher die ...

Pressemitteilung

Freie Demokraten besichtigen Trianel-Kraftwerk in Lünen

Die Freien Demokraten während der Besichtigung des Geländes
Die Freien Demokraten während der Besichtigung des Geländes
Die FDP Lünen war am heutigen Mittwoch zusammen mit Parteifreunden aus Werne und Selm zu Gast im Trianel-Steinkohlekraftwerk in Lünen.
Der technische Leiter Mike Jakob erklärte den Gästen im Gespräch die Notwendigkeit neuer und effizienter Kraftwerke, die eine Brückentechnologie darstellen bis der gesamte Energiebedarf aus erneuerbaren Energien bezogen werden kann. Sichtlich begeistert waren die Politiker von der Leistungsfähigkeit und Umweltfreundlichkeit des Kraftwerkes, das zu den saubersten Kraftwerken weltweit zählt. „In Zeiten, in denen alte Kraftwerke vom Netz gehen, sind wir froh mit Trianel einen modernen, fortschrittlichen Energieversorger mit weniger Emissionen vor Ort zu haben“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Giller.

Bei einem anschließenden Rundgang durch die technischen Anlagen konnten die Gäste die Abläufe und die Funktionsweise des Kraftwerkes, das bis zu 1,6 Millionen Haushalte mit Strom versorgen kann, erleben. „Besonders erfreulich für uns ist, dass Trianel Kooperationen mit anderen Lüner Unternehmen pflegt und somit einen Wirtschaftsfaktor für die ganze Region darstellt“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.

Lünen-Süd

Pläne für Preußenhafen umsetzen

Die FDP-Fraktion fordert an den Plänen der RWE für die Bebauung des Preußenhafens festzuhalten. Die Pläne sehen vor höherwertiges Wohnen am Wasser in Lünen-Süd zu ermöglichen. "Lünen braucht auch Wohnungen im höheren Preissegment. Damit kann die Einkommensstruktur in Lünen erhöht werden und weitere Investitionen im Stadtteil Lünen-Süd sind denkbar", begründet der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Giller seine Forderung.
Kritisiert wird an den Plänen der RWE eine mögliche Lärmbelästigung durch das Hafenfest und, dass Lünen-Süd eine solche Bebauung nicht brauche. Sozialer Wohnungsbau an der Seelandstraße wird von den Kritikern als geeigneter erachtet.
"Eine mögliche Lärmbelästigung durch das Hafenfest müssten Bewohner hinnehmen, genauso wie es Innenstadtbewohner bei Festen tun", stellt Dr. Roland Giller fest. Die FDP-Fraktion möchte beide Projekte sowohl den höherpreisigen, als auch sozialen Wohnungsbau umsetzen und damit Lünen-Süd attraktiver gestalten.

Einwanderung und Integration

CDU hat bei Migration den Kompass verloren

Auf ihrem Bundesparteitag schien die CDU, rechtspopulistischen Versuchungen zu verfallen. So beschloss sie , die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft anzustreben. "Die CDU hat in der Frage der Einwanderungs- und Integrationspolitik völlig den ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Forensik

FDP Lünen nimmt Stellung zur geplanten Forensik

Was ist der Unterschied zwischen der Wahrheit eines Gerüchts und Wunschgedanken?

Die FDP Lünen hat in ihrer letzten Vorstandssitzung am 18.07.16 noch einmal deutlich zu ihrer Vorgehensweise hinsichtlich der Forenik und zu Gerüchten hinsichtlich einer möglichen Klagerücknahme Stellung genommen:

Die FDP Lünen ist weiter für den Klageweg gegen die vom Land beschlossene Forensik auf der Viktoriafläche. Wunschdenken der sog. Pro Forensik (Viktoria), die eine Verlegung auf eine andere Fläche auf dem Gelände wünscht, ist utopisch.

Wahrheit ist:
Bei Bekanntgabe der Entscheidung der Landesregierung ging ein Aufschrei durch die Bevölkerung in Lünen. Es entstand die Bürgerinitiative gegen die Forensik am geplanten Standort Viktoria. Viele Lüner sind nach wie vor Mitglied dieser Bürgerinitiative.

Der jetzige Erpressungsversuch der Landesregierung (Ja zur geplanten Fläche, dann gibt’s vielleicht ein Leckerli) ist nicht glaubhaft!
Die Landesregierung hat immer wieder- auch im Forensikbeirat- betont, dass kein anderer Standort in Frage käme, das verseuchte RWE Gelaende schon mal gar nicht.

Die Viktoriaflaeche ist und bleibt aktuell verseucht, über mögliche Gefahren auf dem Gelände existieren schon mehrere aktuelle Doktorabeiten, z.B:
(http://opus.uni-lueneburg.de/opus/volltexte/2011/14201/pdf/Dissertation_Ina_Schlanges.pdf)
Auch die Belastungen vor allem in der Nähe des Grubenwehrheims sind erschreckend.
Das Gelände ist nach wie vor unzureichend gesichert, die Gefahren nicht nur für Kinder, auch für „grillende“ Jugendliche, die sich auf den Boden setzen und sich der Gefahr z.B. von Hodenkrebs aussetzen, ist immens.
Wieso die Grünen in Lünen und die Landesregierung diese Gefahr missachten bleibt der FDP ein Rätsel.

Wunschgedanken:
Zügige endgültige Klagebegründung mit den stichhaltigsten Argumenten der Bodenverseuchung (und neusten Gutachten) und insbesondere der fehlenden Sorgfalt und fehlenden Betrachtung gleichwertiger und sogar besser nutzbarer Grundstücke.
Die Stadt und der sie vertretende Rechtsanwalt sollten sich nicht der Gefahr aussetzen durch eine verspätete Klagebegründung die Abweisung der Klage zu riskieren. Hier drohten sicherlich dann schmerzliche politische Verfahren.
Ein zweites „Büroversagen“ darf nicht vorkommen!

Ein weiterer Wunsch ist sicherlich eine gemeinsame Position von Bürgern, Stadtrat, Regierungspräsident und auch der Landesregierung, dass unabhängig vom Bauvorhaben der RAG und RWE moralischer und politischer Druck gemacht wird die verseuchte Industriebrache zu entgiften (siehe Beispiel in Do- Dorstfeld, wenn aktuell auch mit „Nachbesserungen").

Ansonsten ist man vor Gericht und auf hoher See in Gottes Hand!
Die Urteile der Gerichte sind in Deutschland unabhänging, auch von getroffenen Urteilen in anderen Städten unter/mit anderen Umständen.

Veranstaltung

FDP-Fraktion besucht die Waldschule

Herr Dr. Mehnert, Frau Ebbinghaus, Frau Schmidt von Boeselager, Herr Dr. Giller (v.l.n.r.)
Herr Dr. Mehnert, Frau Ebbinghaus, Frau Schmidt von Boeselager, Herr Dr. Giller (v.l.n.r.)
Heute besuchte die FDP-Fraktion Lünen die Waldschule Cappenberg, die zusammen von den Städten Lünen, Werne und Selm unterstützt wird. Bei ihrem Besuch unterhielten sich die Lüner Politiker mit der Leiterin der Waldschule Martina Schmidt von Boeselager und zeigten sich begeistert von der Fülle von Veranstaltungen für jede Altersklasse. „Durch die Erlebnisse im Wald brechen Kinder aus ihrer gewohnten urbanen Umgebung aus und erleben die Natur hautnah. Hier wird in privater Trägerschaft wertvolle Bildung vermittelt. Das schätzen wir sehr", lobt der Fraktionsvorsitzende Dr. Giller die Arbeit der Waldschule.

Frau Schmidt von Boeselager erläuterte die zum Teil schwierige Finanzierung: „Für unsere rund 600 Veranstaltungen benötigen wir knapp 130.000€ im Jahr. 100.000€ erwirtschaften wir dabei selbst durch Veranstaltungseinnahmen, Spenden und Fördermitglieder." Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass eine Unterstützung Lünens sehr wichtig sei, um die Waldschule, die dieses Jahr ihr 30-jährigem Bestehen feiert, auch in Zukunft zu erhalten.
Einen Anschlussbesuch inklusive einer Führung durch den Wald plant die Fraktion in den nächsten Monaten.


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